Die SPD wirbt mit Nina Queer

Nein!

Ich bleibe dabei, dass sich Michael Müller und damit die Berliner SPD durch seine Enthaltung beim Entschliessungsantrag „Ehe Für Alle“ unwählbar gemacht haben.

nina queer

Mir ist vollkommen egal, warum der regierende Bürgermeister sich nicht an den Koalitionsvertrag gebunden fühlt, in dem steht:

Wir werden konsequent die rechtliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-und Intersexuellen und transsexuellen Menschen vorantreiben und jegliche Form von Homo-und Transphobie aktiv bekämpfen.

Mir ist auch vollkommen egal, welcher Teil seiner Koalition da auf einmal anderer Meinung war und warum der regierende Bürgermeister dieses relevanter als den beiderseitig unterschriebenen Koalitionsvertrag fand. Das sind politische Spielchen, die ich zwar verstehe aber nicht mehr akzeptiere.

Für mich gab es dabei genau 2 Möglichkeiten:

1. Die Koalition einigt sich auf den Inhalt des Koalitionsvertrag und der Regierende stimmt mit ja ab.

2. die Koalition ist auf einmal unterschiedlicher Meinung, der Regierende erinnert sich aber an den Inhalt des Koalitionsvertrag, erkennt, dass es eine klare unterschriebene Vereinbarung zur Zustimmung gibt und stimmt mit ja ab.

Mir ist übrigens auch relativ egal, wie sich die Politiker danach wieder zusammenraufen, aber das ist ihr gottverdammter Job. Und wenn die CDU daraufhin aus dem Vertrag und der Koalition hätte aussteigen wollen… mit der Argumentation, dass sie eben anderes will als sie im Vertrag vereinbart und unterschrieben hat… so what! Dann ist das eben so.

Schade, dass Nina Queer die SPD unterstützt, ich könnte das seit Juni 2015 nicht mehr. Aber ich hoffe, sie hat eine klare Meinung kundgetan.