Die SPD wirbt mit Nina Queer

Nein!

Ich bleibe dabei, dass sich Michael Müller und damit die Berliner SPD durch seine Enthaltung beim Entschliessungsantrag „Ehe Für Alle“ unwählbar gemacht haben.

nina queer

Mir ist vollkommen egal, warum der regierende Bürgermeister sich nicht an den Koalitionsvertrag gebunden fühlt, in dem steht:

Wir werden konsequent die rechtliche Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-und Intersexuellen und transsexuellen Menschen vorantreiben und jegliche Form von Homo-und Transphobie aktiv bekämpfen.

Mir ist auch vollkommen egal, welcher Teil seiner Koalition da auf einmal anderer Meinung war und warum der regierende Bürgermeister dieses relevanter als den beiderseitig unterschriebenen Koalitionsvertrag fand. Das sind politische Spielchen, die ich zwar verstehe aber nicht mehr akzeptiere.

Für mich gab es dabei genau 2 Möglichkeiten:

1. Die Koalition einigt sich auf den Inhalt des Koalitionsvertrag und der Regierende stimmt mit ja ab.

2. die Koalition ist auf einmal unterschiedlicher Meinung, der Regierende erinnert sich aber an den Inhalt des Koalitionsvertrag, erkennt, dass es eine klare unterschriebene Vereinbarung zur Zustimmung gibt und stimmt mit ja ab.

Mir ist übrigens auch relativ egal, wie sich die Politiker danach wieder zusammenraufen, aber das ist ihr gottverdammter Job. Und wenn die CDU daraufhin aus dem Vertrag und der Koalition hätte aussteigen wollen… mit der Argumentation, dass sie eben anderes will als sie im Vertrag vereinbart und unterschrieben hat… so what! Dann ist das eben so.

Schade, dass Nina Queer die SPD unterstützt, ich könnte das seit Juni 2015 nicht mehr. Aber ich hoffe, sie hat eine klare Meinung kundgetan.

Wahl in Hamburg

Hamburg Wahl 2008

hamburg-wahl.jpg

auch wenn Politik, noch dazu Hamburger Politik hier vermutlich niemanden interessiert, muss ich mich mal zu meinem Problem mit der Hamburger Wahl äussern.

Auch wenn deutsche Wahlen ja zum Glück frei und geheim sind, ist es kein Problem für mich, zu erklären, wie ich wählen werde – und vor allem warum ich so wählen werde – oder letztdendlich warum ich vielleicht doch nicht so wählen würde.

Nun ist in knapp drei Wochen die Hamburg Wahl und ich werde wohl zum letzten Mal in Hamburg wählen dürfen. Nun ist Hamburg ja meine Heimatstadt und ich werde ihr immer verbandelt bleiben, also werde ich dort auch wählen und in drei Wochen mal wieder nach Hamburg fahren.

Nun ist Hamburg ja seit jeher ein eher links wählendes Bundesland, leider ist dieses aber eher Vergangenheit, denn seit Ole von Beust mit seiner CDU im Hamburger Rathaus sitzt, schaut es schwierig aus in Hamburg für alles, was links der CDU steht.

Für mich bedeutet das irgendwie ein Problem.

Fakt I:
Generell finde ich es besser, wenn die SPD den Hamburger Bürgermeister stellt. Der CDU gegenüber ist das ein großer Schritt nach vorne.

Fakt II:
Die SPD schafft das alleine nicht.

Fakt III
Ich bin seitjeher in Hamburg „Grün“ Wähler, weiss aber, dass es die SPD zusammen auch mit den Grünen nicht schafft, mehr Stimmen zu vereinen als Schwarz Gelb.

Das Zünglein an der Waage ist also die Linke… Nun finde ich ja generell oskars und Gregors Linke tendenziell unwählbar, aber nur wenn die in den Hamburger Senat kommen, habt schwarz/Gelb keine Mehrheit…

Ich muss also wie folgt wählen:

Links!
Damit die Linke über die 5% Hürde kommt, und Schwarz Gelb keine Mehrheit hat. Nur so ist es möglich, dass am ende eine Politik näher Links herausspringt als die letzten Jahre. Ohne diese Option hätte alle weiteren Überlegungen keinen Zweck.

SPD!
Damit, sollte die Linke in den Senat kommen, und eine große Koalition herausspringt, wenigstens die SPD eine möglicht hohe Verhandlungsmacht hat.

Grün!
Damit, sollte die Linke ins Rathaus kommen und am Ende eine Ampelkoalition herausspringen, die Seite rechts der SPD weniger Gewicht als die Seite links der SPD hat

Ich muss also bei einer Stimme gleich drei Stimmen verteilen. Schwierig dieses Taktische Wählen…

wahl-o-mat.jpg

Vielleicht werde ich mich aber auch einfach durch den Wahl-O-Mat leiten lassen, der mich als SPD-Wähler sieht. Siehe da, ich stehe der SPD näher als der GAL und der FDP näher als der CDU? Wer hätte das gedacht… Ich nicht

…zumindest muss ich nicht auch noch aus Prinzip Olivia Jones eine Stimme geben, denn sie hat ihre Kandidatur zurückgezogen, als sie gemerkt hat, dass sie vor allem dadurch den Grünen Stimmen klaut. Das wollte sie dann doch nicht…